Die Deutsche Konservative Partei begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, das die Staatsanwaltschaft Berlin endlich Auskunft über die näheren Todesumstände...

Nun wissen die Berliner Polizeibeamten wenigstens wen sie, Ihre Familien und Bekannten im nächsten Jahr nicht mehr wählen werden.
Die vereinigte Linke, wie SPD, FDP, Grüne und Kommunisten haben eine Verbeugung vor den Chaoten gemacht und  zum  Schaden der Polizeibeamten die Katze aus dem Sack gelassen.
Um sich bei den linken Straftätern beliebt zu machen, haben sie ihre Fürsorgepflicht gegenüber ihren Ordnungshütern aufgegeben und sich an die Seite derjenigen gestellt, die ohnehin gegen die Polizei sogar mit Gewalt auftreten.

Verehrte Mitbürger,

Politik zu gestalten ist, was wir Konservativen in NRW uns zur Aufgabe gemacht haben. Wir wollen unser Land positiv verändern, indem wir volksnahe, realistische Politik gestalten.
Um Menschen in NRW zu erreichen benötigen alle Parteien zur Finanzierung ihrer Tätigkeit viel Geld. Etablierte Parteien finanzieren sich aus dem Steuertopf: mit Millionen!
Wir dagegen müssen uns mit Mitgliedsbeiträgen und kleinen Spenden zufrieden geben. Dass wir damit nicht zum Ziel kommen, dafür sorgen die etablierten Parteien. So sichern sie ihre Mandate im Bundes- und im Landtag.
Wir Konservativen lassen uns dies nicht länger gefallen!

Berliner Parlament stimmt für Polizei-Namensschilder

Nun wissen die Berliner Polizeibeamten wenigstens wen sie, Ihre Familien und Bekannten im nächsten Jahr nicht mehr wählen werden. Die vereinigte Linke, wie SPD, FDP, Grüne und Kommunisten haben eine Verbeugung vor den Chaoten gemacht und  zum  Schaden der Polizeibeamten die Katze aus dem Sack gelassen.
Um sich bei den linken Straftätern beliebt zu machen, haben sie ihre Fürsorgepflicht gegenüber ihren Ordnungshütern aufgegeben und sich an die Seite derjenigen gestellt, die ohnehin gegen die Polizei sogar mit Gewalt auftreten. Jetzt gibt es nur noch eine Alternative. Alle Politiker die für diesen Unsinn verantwortlich sind, müssen ab sofort Namensschilder in der Öffentlichkeit tragen, damit sie erfahren, wie den Polizeibeamten in einer solchen gefährlichen Situation zu mute ist.

Bundestagsfraktionschefin Renate Künast tritt bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) an. Die 54-jährige ehemalige Bundesverbraucherschutzministerin erklärte am Freitagabend bei einer Mitgliederveranstaltung ihrer Partei in der Hauptstadt offiziell ihre Kandidatur für das Berliner Spitzenamt. Umfragen zufolge haben die Grünen gute Chancen, bei der Wahl am 18. September 2011 stärkste Kraft zu werden und erstmals den Regierungschef in einem Bundesland zu stellen. Wer jahrelang von selbsternannten rot-roten "Heilsbringer Wowereit" regiert wurde, hat sicherlich ein naturgegebenes Recht auf Verzweiflung. Aber Künast? Die Grünen? Tempo 30 auf der Berliner Stadtautobahn? Noch mehr Subventionen für noch mehr Unfug? Noch mehr Sozi für noch mehr Migranten? Das sollte doch kein Berliner wollen!

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich mit überwältigender Mehrheit für eine Kennzeichnungspflicht von Polizisten ausgesprochen. Polizeipräsident Glietsch hatte schon zu Beginn der Sommerferien damit gerechnet, sein Konzept zur generellen Kennzeichnung durchsetzen zu können.

Die Berufspöbler von Linkspartei und Grünen fordern die Kennzeichnung als Teil einer bürgernahen, transparenten Polizei. Es sei leichter, sich über den einzelnen Polizisten zu beschweren. Demonstrationsteilnehmer sollen künftig nicht mehr einer anonymen “Staatsmacht“ Polizei gegenüberstehen müssen.

Nachdem man Monate lang von den Grünen in Berlin zu wichtigen Themen nichts gehört hat, meldet sich Fr. Künast zum Autoverkehr in Berlin mit konkreten Aussagen auf der Veranstaltung (Zukunftswerkstatt Green Economy) im Borsigturm/Reinickendorf. Sie sagte, "ganze Stadtquartiere müssten für den Autoverkehr gesperrt werden". Sie schlug eine radikale Aussperrung der Autos vor.

Wir Konservativen sind der Auffassung, das ist für den normalen Bürger kaum noch zu verstehen, der tagtäglich mit dem Auto zur Arbeit fährt, der Handwerker der zum Kunden fahren muss, Pflegedienste die ältere Menschen in ihren Wohnungen betreuen müssen und Eltern die ihre Kinder sicher zur Schule bringen. Aber darüber braucht sich Fr. Künast keine Sorgen machen, Sie hat ja ihren eigenen Fahrdienst. Die Grünen sind die Partei die glauben, das man auf dieser Welt alles mit Pferd, Esel und Fahrrad erreichen kann.

Am 18.09.2011 sind die Wahlen in Berlin - "Es ist an der Zeit konservativ zu wählen"

Nach Wochen harter Debatten über Sarrazin, Wulf und Seehofer in den Medien, kommt jetzt erst das eigentliche und größte Problem in den Fokus der Öffentlichkeit,  die eklatante Deutschenfeindlichkeit bei türkischen und arabischen Migranten.  Die Fernsehsendungen "Kampf im Klassenzimmer, Hart aber herzlich und Stern TV" haben schonungslos aufgedeckt was bisher von unseren Gutmenschen und linken Multikultiträumern verdrängt und ignoriert wurde.  Lehrer und die Gewerkschaft GEW appellieren massiv und fordern endlich die Politik zum Handeln auf. Aber der Rassismus gegen Deutsche ist kein neues Problem. Fußballfunktionäre in den unteren Ligen und im Jugendbereich kennen diese Auswüchse gegen Deutsche schon seit gut zwanzig Jahren und sprechen seit langem vom "Krieg auf den Fußballplätzen."

Das Europäische Parlament hat am 20.10.2010 mit großer Mehrheit für eine Ausdehnung des Mutterschutzes von 14 auf 20 Wochen bei vollem Lohnausgleich gestimmt. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich im Vorfeld bereits dagegen ausgesprochen und stellt sich weiterhin dagegen. EU-weit sind die gesetzlichen Fristen für den Mutterschutz sehr unterschiedlich geregelt. In den meisten Staaten gelten zwischen 16 und 20 Wochen. Deutschland gehörte mit 14 Wochen gesetzlichem Mutterschutz bislang zu den Staaten mit den kürzesten Fristen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Landesverband Berlin der Deutschen Konservativen Partei hat der Landeswahlleiterin in Berlin mitgeteilt, dass der Berliner Landesverband an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 teilnehmen wird. Der Landesverband wird eine Landesliste mit geeigneten und teilweise unabhängigen Kandidaten im November dieses Jahres wählen. Außerdem wird der Landesverband zu den Bezirksverordnetenversammlungen Wahlvorschläge einreichen.