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38 Prozent für Deutschland – Darum ist die CDU nicht konservativ2020-01-13T17:53:26+01:00

Die Jahre unter Angela Merkel haben zu einer totalen Aufgabe der konservativen Inhalte bei der CDU geführt. Diese sind nun in den innerparteilichen Organisationen der CDU („Aktion Linkstrend stoppen“, „WerteUnion / Freiheitlich-konservativer Aufbruch“ und „Konrads Erben“ vergraben. Offenbar glauben dort immer noch einige an eine Wende in der politischen Ausrichtung „ihrer“ CDU. Doch daraus dürfte nichts werden. Wurde doch zuletzt Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin der Partei gewählt. Frau Kramp-Karrenbauer teilte unlängst mit, dass sie einen konservativen Kurs ablehnt.

Die CDU hat sich mit ihren Positionen stark ins linke politische Lager verschoben. Eine Unterscheidung zu den anderen etablierten Parteien ist kaum noch möglich, da die CDU die Positionen dieser Parteien teilweise übernommen hat. Damit ist im konservativen Lager eine neue, frische Partei dringend von Nöten. Und welche Partei sollte sich hierfür besser anbieten, als eine Partei, welche die Bezeichnung „konservativ“ schon in ihrem Parteinamen hat.

Die Deutsche Konservative ist eine im Jahre 2009 gegründete Partei. Als Vorbild für eine konservative Politik sehen wir die Österreichische Volkspartei (ÖVP) um Kanzler Sebastian Kurz. Kanzler Kurz hat innerhalb kürzester Zeit für eine konservative Wende in Österreich eingeleitet.

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA von Mai 2018, würde Österreichs Bundeskanzler bei Parlamentswahlen in Deutschland 38 Prozent erreichen. Eine „Liste Sebastian Kurz“ würde in Deutschland mehr Stimmen bei Parlamentswahlen bekommen als Angela Merkel und die Union (CDU/CSU).

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Darum ist die CDU nicht konservativ

Noch immer glauben einige Mitglieder der CDU, sie könnten einen politischen Richtungswechsel erreichen. Dafür dürfte es allerdings längst zu spät sein.

Merkel hat in den 18 Jahren Parteivorsitz eine ganze Partei auf links gedrillt. Das sieht man auch an ihren Zöglingen. Da spricht der CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, offen über eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke. Einige Wochen zuvor äußerte die neue CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer bereits, dass sie einen konservativen Kurs ihrer Partei ablehne. Und auch der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus kündigte bereits an, „voll hinter Angela Merkel“ zu stehen. Zudem befürwortet er auch eine weitere Amtszeit von Merkel als CDU-Chefin.

Ein Blick nach Nordrhein-Westfalen zeigt, dass auch Ministerpräsident Armin Laschet nichts mit einem konservativen Kurs in der CDU am Hut hat. Zelebrierte er doch in diesem Jahr mit den Muslimen ein gemeinsames Fastenbrechen in der Staatskanzlei. Zudem verkündete er im Rahmen der Eröffnung einer DITIB-Moschee in Aachen, dass der Islam zu Nordrhein-Westfalen gehöre. Das sein Weg der richtige für die CDU-Mitglieder in NRW ist, bestätigten ihm 96,3% der wahlberechtigten Mitglieder auf deren Landesparteitag am 09.06.2018.

Die Aufnahme von Asylbewerbern scheint zudem ein lohnendes Geschäft zu sein. Zumindest für die Kölner Landtagskandidatin der CDU, Andrea Horitzky. Diese betreibt in Köln ein Hotel, in denen Asylbewerber untergebracht sind. Dafür kassiert die Dame 32.500 EUR pro Monat.
Auch in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn ist die CDU inzwischen auf Asyl-Kurs. Der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan verkündete unlängst, zusammen mit den Oberbürgermeistern aus Köln und Düsseldorf, mehr Asylbewerber aufnehmen zu wollen.

Der sog. „Asyl-Streit“ zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU hat letztendlich gezeigt, dass man sich diesen Streit hätte sparen können. Denn geändert hat die CSU um Bundesinnenminister Horst Seehofer mit ihrer Provokation rein gar nichts. Vielmehr dürfte es sich hier um Wahlkampfmanöver vor der Landtagswahl in Bayern gehalten haben, da Stimmverluste an die AfD zu befürchten waren.

Nichts verändern werden indes auch die CDU internen Mitgliederinitiativen „WerteUnion“, „Konrads Erben“ und „Aktion Linkstrend stoppen“. Letztere existiert bereits seit dem Jahre 2010. Seitdem ist die CDU noch weiter nach links gerückt.

Aber nicht nur die CDU-Mitglieder klammern sich vergeblich an „ihrer“ CDU. Auch die Stammwähler, welche immer noch glauben, die CDU hätte der SPD oder den anderen Parteien etwas entgegen zu setzen. Die politischen Positionen der CDU sind inzwischen in großen Teilen mit denen der anderen Parteien deckungsgleich. Zudem schrieb die CDU in ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 die Begriffe „Resettlement“ und „Relocation“ fest. Zwei englischsprachige Begriffe, welche letztendlich für die Umsiedlung bzw. Aufnahme von noch mehr Migranten stehen und somit einen Bevölkerungsaustausch forcieren.

Zudem beteiligt sich die CDU an Kundgebungen der linksradikalen „Antifa“ (z.B. in Salzgitter am 08.01.2020).

Als Deutsche Konservative rufen wir alle Menschen, welche eine konservative Politik wünschen, dazu auf, sich unserer Partei anzuschließen. Die etablierten Parteien, allen voran die CDU, haben es versäumt, für einen konservativen Richtungswechsel zu sorgen. Es ist an der Zeit, dies zu korrigieren. Dazu bedarf es allerdings der Reflektion und der Einsicht, das dieses Ziel nicht mit den Unionsparteien zu erreichen ist.

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