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Sicherheit 2017-06-26T18:44:50+00:00

Deutsche Konservative – „Partei der Inneren Sicherheit“

In letzter Zeit versuchen andere Parteien, insbesondere die Altparteien CDU, FDP und SPD, auf den Zug der Inneren Sicherheit aufzuspringen.
Fakt ist: In Deutschland ist die Innere Sicherheit notwendiger denn je. Dieses Thema wollen sich die Altparteien zueigen machen und versprechen den Bürgern Dinge, die sie niemals umsetzen werden.

Dabei wurde die Inneres Sicherheit doch gerade von diesen Parteien durch eine unverantwortliche Politik, Gesetzgebung,  Gesetzesbrüche, unkontrollierte illegale Masseneinwanderung und Einsparungen beim Personal im großen Ausmaß in Gefahr gebracht.

Für die Deutsche Konservative ist das Thema Innere Sicherheit eines der Themenschwerpunkte. Wir stehen konsequent für Sicherheit und Ordnung ein und werden dies auch weiterhin tun.

Als besonders wichtig erachten wir das Umsetzen einer Nulltoleranzstrategie gegenüber Störern schon bei kleineren Vergehen. Dies sorgt dafür, dass auch dem Werteverfall Einhalt geboten werden kann. Des weiteren sind die Polizeibehörden zu stärken und kriminelle Ausländer sofort auszuweisen.

Der Staat muss seine Bürger effektiv schützen. Deshalb fordern wir:

  • Aufstockung von Stellen bei Landes- und Bundespolizeien
  • Ausbau von Ordnungsämtern zu Stadtpolizeien (Vorbild Frankfurt)
  • Einrichtung von Ordnungswachen (analog zu Polizeiwachen)
  • Mehr Sicherheitspersonal bei den Verkehrsbetrieben

Radikale Gruppierungen beobachten und ggf. verbieten. Deshalb fordern wir:

  • Linksextremismus effektiver bekämpfen (analog zum Rechtsextremismus)
  • Islamischen Terror im Vorfeld unterbinden, radikale Moscheen schließen
  • Rockerclubs stärker beobachten
  • Problem-Fans im Sport von Veranstaltungen konsequent ausschließen

Verbrechen müssen präventiv und repressiv bekämpft werden. Deshalb fordern wir:

  • Die Nulltoleranzstrategie muss von Behörden und der Justiz konsequent umgesetzt werden
  • Kriminelle Ausländer müssen sofort ausgewiesen und mit einem Wiedereinreiseverbot belegt werden
  • Grenzen müssen konsequent gesichert und Kontrollmaßnahmen durchgeführt werden
  • Der Einsatz von Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten ist auszubauen
  • Verdachtsunabhängige Kontrollen müssen ausgeweitet werden

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